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Europäisches Patent · EP3804677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3804677
- Anmeldenummer
- EP19827179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/496 (2006.01)A61F 13/49 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018124677 29.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/023724 14.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/004081 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ICHIKAWA, Makoto
Kanonji-shi, Kagawa 769-1602, JP
OKUNO, Shingo
Kanonji-shi, Kagawa 769-1602, JP
KAWABATA, Kuniyoshi
Kanonji-shi, Kagawa 769-1602, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.