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Europäisches Patent · EP3804824 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3804824
Anmeldenummer
EP19843579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2019
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
18.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A63B 53/14 (2015.01)
A63B 60/06 (2015.01)
A63B 60/08 (2015.01)
A63B 102/32 (2015.01)
A63B 60/14 (2015.01)
A63B 60/18 (2015.01)
Priorität
JP 2018142569 30.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/024227 19.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/026625 06.02.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOJI Sho

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

SHIGA Kazuyoshi

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.