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Europäisches Patent · EP3805044 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3805044
Anmeldenummer
EP20195583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2020
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
19.07.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 3/40 (2006.01)
F16L 1/06 (2006.01)
Priorität
IT 201900016025 10.09.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DI BIASE, Mario

66034 LANCIANO (CH), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.