SORTIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3805133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3805133
- Anmeldenummer
- EP20200750
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2020
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 20.07.2022
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/64 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019127189 09.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 26.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 20.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
31195 Lamspringe, DE
30926 Seelze, DE
30900 Wedemark, DE
31167 Bockenem, DE
31141 Hildesheimer, DE
30629 Hannover, DE
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