GERUCHSVERSCHLUSS UND ABLAUFSYSTEM

Europäisches Patent · EP3805473 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3805473
Anmeldenummer
EP20200885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2020
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
09.08.2023
Schutz endet spätestens
07.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E03C 1/29 (2006.01)
E03F 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 102019127094 09.10.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  4. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  5. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

ACO Ahlmann SE & Co. KG

Am Ahlmannkai, 24782 Büdelsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.