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Europäisches Patent · EP3805474 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3805474
Anmeldenummer
EP20212144
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2015
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
07.02.2024
Schutz endet spätestens
01.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E03F 5/10 (2006.01)
Priorität
DE 102014222520 04.11.2014
Abgezweigt von
EP15790901
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 18.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

  3. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  4. 29.02.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2024

  5. 07.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEISS, Josef Gebhard Pankraz

97999 Igersheim, DE

SCHÜTZ, Michael

97475 Zeil am Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.