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Europäisches Patent · EP3805475 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3805475
- Anmeldenummer
- EP20198532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2020
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 17.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E04B 1/58 (2006.01)E04G 7/20 (2006.01)E04H 15/44 (2006.01)F16L 41/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019127192 09.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 29.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
61137 Schöneck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.