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Europäisches Patent · EP3805494 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3805494
- Anmeldenummer
- EP19807616
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 85/12 (2014.01)B60J 5/04 (2006.01)E05B 77/42 (2014.01)E05B 79/06 (2014.01)E05B 77/38 (2014.01)
- Priorität
- JP 2018100189 25.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/020750 24.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/225751 28.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TATEMICHI, Saeko
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
MINEMURA, Ryuji
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
TANAKA, Ryoichi
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
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