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Europäisches Patent · EP3805516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3805516
Anmeldenummer
EP20201062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2020
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/58 (2006.01)
Priorität
ES 201931656 U 10.10.2019
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Producciones Mitjavila, S.A.U.

Ctra. De Llers, s/n Llers, 17730 Girona, ES

Erfinderin/Erfinder

Mitjavila, Raymond

17730 Girona, ES

Denninger, Morgan

17730 Girona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.