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Europäisches Patent · EP3805578 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3805578
Anmeldenummer
EP19202774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2019
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
29.12.2021
Gelöscht
24.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 33/00 (2006.01)
F16B 35/00 (2006.01)
F16B 43/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  2. 09.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

  3. 29.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

EDM-System GmbH

In der Welsmicke 4, 57399 Kirchhundem, DE

Erfinderin/Erfinder

Malzkorn, Ralf

34596 Bad Zwesten, DE

Hille, Markus

57399 Kirchhundem, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.