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Europäisches Patent · EP3805595 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3805595
Anmeldenummer
EP19810101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2019
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
23.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F16F 9/14 (2006.01)
F16F 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018106260 01.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/020600 24.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/230584 05.12.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Somic Management Holdings Inc.

1-34-6 Honjo, Sumida-ku Tokyo 130-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAYA Kazumasa

Hamamatsu-shi, Shizuoka 435-8560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.