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Europäisches Patent · EP3805713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3805713
Anmeldenummer
EP20000365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2020
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
28.08.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 13/02 (2006.01)
B65G 53/04 (2006.01)
B65G 53/60 (2006.01)
Priorität
DE 102019007134 11.10.2019
DE 102020004386 17.07.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  2. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  3. 28.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Motan Holding GmbH

Stromeyersdorfstrasse 12, 78467 Konstanz, DE

Erfinderin/Erfinder

Engel, Tobias

88316 Isny, DE

Wolfgang, Karl-Martin

88299 Leutkirch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.