WÄGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3805714 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3805714
Anmeldenummer
EP20199448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2020
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
29.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G01G 13/24 (2006.01)
G01G 19/387 (2006.01)
G01G 19/393 (2006.01)
Priorität
JP 2019184331 07.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ishida Co., Ltd.

ISHIDA CO., Ltd.

44, Sanno-cho, Shogoin Sakyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 606-8392, JP

Erfinderin/Erfinder

YAOI, Yoshifumi

Shiga, 520-3026, JP

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