PROJEKTIONSSCHIRM UND PROJEKTIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3805860 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3805860
Anmeldenummer
EP19810166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2019
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
04.09.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 21/60 (2014.01)
Priorität
CN 201810547434 31.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/070529 05.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/227935 05.12.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 16.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  3. 04.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HU, Fei

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

SUN, Wei

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

WANG, Lin

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.