ENTWICKLERKARTUSCHE
Europäisches Patent · EP3805865 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3805865
- Anmeldenummer
- EP20208924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2018
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 20.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G03G 15/08 (2006.01)G03G 21/16 (2006.01)G03G 21/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018067897 30.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 21.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nagoya-shi, Aichi, 467-8562, JP
Nagoya-shi, Aichi, 467-8562, JP
Nagoya-shi, Aichi, 467-8562, JP
Nagoya-shi, Aichi, 467-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.