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Europäisches Patent · EP3805871 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3805871
- Anmeldenummer
- EP19202194
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 17.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G04B 3/04 (2006.01)G04B 37/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
- 17.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARCOS, Ricardo
3252 Worben
THIRY, Rémy
25120 Les Bréseux, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.