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Europäisches Patent · EP3805966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3805966
Anmeldenummer
EP20212125
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2013
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
13.11.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 21/74 (2013.01)
H04L 9/40 (2022.01)
G06F 21/51 (2013.01)
G06F 21/53 (2013.01)
G06F 21/54 (2013.01)
Priorität
US 201261636201 P 20.04.2012
US 201313866687 19.04.2013
Abgezweigt von
EP13726861
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  4. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  5. 13.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ignatchenko, Sergey

6080 Innsbruck, AT

Ivanchykhin, Dmytro

03039 Kiev, UA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.