SEGMENTIERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3806034 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3806034
Anmeldenummer
EP20200327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2020
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
01.10.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06T 7/00 (2017.01)
G06T 7/11 (2017.01)
Priorität
JP 2019184673 07.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  3. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nihon University

8-24 Kudan-minami 4-Chome Chiyoda-ku, Tokyo 102-8275, JP

J. MORITA MFG. CORP.

680 Higashihama Minami-cho, Fushimi-ku Kyoto-shi, Kyoto 612-8533, JP

Erfinderin/Erfinder

ARAI, Yoshinori

Tokyo, 102-8275, JP

NISHIMURA, Yuu

Kyoto 612-8533, JP

YOSHIKAWA, Hideki

Kyoto 612-8533, JP

SADAKANE, Tomoyuki

Kyoto 612-8533, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.