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Europäisches Patent · EP3806056 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3806056
Anmeldenummer
EP19811635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2019
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
18.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G08B 17/06 (2006.01)
Priorität
JP 2018105244 31.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/016778 19.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/230244 05.12.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HASHIMOTO, Yusuke

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

MURO, Naoki

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

MORI, Yasuhiro

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.