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Europäisches Patent · EP3806121 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3806121
- Anmeldenummer
- EP19807062
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H01H 13/14 (2006.01)H01H 13/52 (2006.01)H01H 13/85 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018099353 24.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/020229 22.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/225635 28.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Yuki
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.