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Europäisches Patent · EP3806121 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3806121
Anmeldenummer
EP19807062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2019
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
21.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H01H 13/14 (2006.01)
H01H 13/52 (2006.01)
H01H 13/85 (2006.01)
Priorität
JP 2018099353 24.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/020229 22.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/225635 28.11.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Yuki

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.