VORRICHTUNG INNERHALB EINES MASTS UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3806515 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3806515
- Anmeldenummer
- EP20200531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2020
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H04L 9/40 (2022.01)H04L 67/12 (2022.01)H04L 67/00 (2022.01)H04L 67/025 (2022.01)H05B 47/19 (2020.01)G08B 13/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019007058 10.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUPP, Harald
85416 Langenbach, DE
TREIBER, Wilhelm
96253 Untersiemau-Ziegelsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.