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Europäisches Patent · EP3806515 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3806515
Anmeldenummer
EP20200531
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2020
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
06.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
H04L 67/12 (2022.01)
H04L 67/00 (2022.01)
H04L 67/025 (2022.01)
H05B 47/19 (2020.01)
G08B 13/14 (2006.01)
Priorität
DE 102019007058 10.10.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUPP, Harald

85416 Langenbach, DE

TREIBER, Wilhelm

96253 Untersiemau-Ziegelsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.