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Europäisches Patent · EP3806553 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3806553
Anmeldenummer
EP19811917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2019
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
26.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04W 16/02 (2009.01)
H04W 16/14 (2009.01)
H04W 24/02 (2009.01)
H04W 52/24 (2009.01)
Priorität
JP 2018105899 01.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/020967 27.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/230671 05.12.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FURUICHI, Sho

Tokyo 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.