DRAHTLOSES GERÄT, ENDGERÄT, VERFAHREN UND COMPUTERPROGRAMM
Europäisches Patent · EP3806553 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3806553
- Anmeldenummer
- EP19811917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H04W 16/02 (2009.01)H04W 16/14 (2009.01)H04W 24/02 (2009.01)H04W 52/24 (2009.01)
- Priorität
- JP 2018105899 01.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/020967 27.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/230671 05.12.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FURUICHI, Sho
Tokyo 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.