AUSSENBEREICHSVORRICHTUNG MIT ELEKTRONISCHER KOMPONENTE
Europäisches Patent · EP3806594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3806594
- Anmeldenummer
- EP20200442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2020
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 5/02 (2006.01)H05K 7/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019007057 10.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUPP, Harald
85416 Langenbach, DE
TREIBER, Wilhelm
96253 Untersiemau-Ziegelsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.