SYSTEM, KARTUSCHE UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3806938 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3806938
- Anmeldenummer
- EP19732870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2019
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 20.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/24 (2006.01)B05B 9/08 (2006.01)B05B 11/02 (2023.01)A61M 15/00 (2006.01)A61M 5/28 (2006.01)B05B 11/00 (2023.01)
- Priorität
- EP 18177967 15.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/065344 12.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/238749 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
55216 Ingelheim am Rhein, DE
1450-707 Porto, PT
55216 Ingelheim am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.