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Europäisches Patent · EP3807021 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3807021
- Anmeldenummer
- EP19790596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2019
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B65G 47/82 (2006.01)B07C 5/36 (2006.01)
- Priorität
- FR 1855113 12.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2019/051399 11.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/239052 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VANDEVOORDE, Derek
80500 Rollot, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.