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Europäisches Patent · EP3807048 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3807048
Anmeldenummer
EP19843128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2019
Veröffentlicht
21.04.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
13.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B24B 19/03 (2006.01)
C03C 19/00 (2006.01)
C03C 23/00 (2006.01)
Priorität
TR 201808502 13.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/TR2019/050329 14.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/027754 06.02.2020
Anmeldesprache
Türkisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ONGAN, Necati Tamer

26110 Eskisehir, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.