MOVER FÜR EIN LANGSTATOR-SYSTEM
Europäisches Patent · EP3807198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3807198
- Anmeldenummer
- EP19711892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2019
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 54/02 (2006.01)H02K 41/02 (2006.01)H02K 41/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018209724 15.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/056536 15.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/238284 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Krones AG
93073 Neutraubling, DE
Erfinderin/Erfinder
ELSPERGER, Stefan
Neutraubling 93073, DE
DAVIDSON, Hartmut
93073 Neutraubling, DE
KIESLINGER, Manfred
93073 Neutraubling, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.