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Europäisches Patent · EP3807489 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3807489
- Anmeldenummer
- EP19735276
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2019
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E21B 4/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202018103881 U 06.07.2018DE 202018104624 U 10.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/067218 27.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/007716 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAUSLADEN, Norbert
88400 Biberach, DE
SCHINDLER, Viktor
88524 Uttenweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.