PROFILSCHELLE
Europäisches Patent · EP3807564 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3807564
- Anmeldenummer
- EP19728603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2019
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 15.03.2023
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 23/00 (2006.01)F16L 23/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018114087 13.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/063640 27.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/238400 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COTTLE, Ben
Newbury Berkshire RG14 6RU, GB
FOLKAR, Markus
442 98 KODE, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.