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Europäisches Patent · EP3807570 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3807570
- Anmeldenummer
- EP19746119
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2019
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 13.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 16.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F17D 1/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 1855299 15.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2019/051473 17.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/239083 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2026
- 11.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2025
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 04.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 13.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
92320 Chatillon, FR
54000 Nancy, FR
75015 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.