SCHALTÜBERWACHUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3807661 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3807661
- Anmeldenummer
- EP19727636
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2019
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01R 31/327 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018114425 15.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/063672 27.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/238403 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHOLZ, Peter
33034 Brakel, DE
SCHAPER, Elmar
32676 Lügde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.