FEHLERSTROMSCHUTZSCHALTER MIT REDUZIERTER GRÖSSE
Europäisches Patent · EP3807678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3807678
- Anmeldenummer
- EP19870982
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2019
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/16 (2006.01)H01H 33/666 (2006.01)H01H 33/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201862744798 P 12.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/053740 30.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/076531 16.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUSEV, Tsvetan
Morton Grove, Illinois, US
KOWALYSHEN, Henry
Niles, Illinois, US
BENSON, Keith
Chicago, Illinois, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.