ÖL-IN-WASSER-PICKERING EMULSION
Europäisches Patent · EP3808443 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3808443
- Anmeldenummer
- EP19818929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2019
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B01J 13/00 (2006.01)A23L 29/10 (2016.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2018/022612 13.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/023576 13.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/240239 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HANASAKI, Minako
Tokyo 100-8251, JP
MATSUURA, Tsutashi
Tokyo 100-8251, JP
ISOJIMA, Tatsushi
Tokyo 100-8251, JP
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