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Europäisches Patent · EP3808572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3808572
- Anmeldenummer
- EP20199528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2020
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 05.04.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 7/14 (2006.01)B60C 7/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019190513 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOSOMI, Kazumasa
Hyogo, 664-0847, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.