BATTERIEEINHEIT

Europäisches Patent · EP3808585 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3808585
Anmeldenummer
EP20211937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2017
Veröffentlicht
21.04.2021
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
20.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60K 1/04 (2019.01)
B62M 6/90 (2010.01)
H01M 50/20 (2021.01)
Abgezweigt von
EP17914208
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Honda Motor Co., Ltd.

HONDA MOTOR CO., LTD.

2-3, Toranomon 2-chome Minato-ku, Tokyo 105-8404, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Yasushi

Wako-shi, Saitama 351-0193, JP

KATO, Takaaki

Wako-shi, Saitama 351-0193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.