SELBSTFAHRENDE BAUMASCHINE
Europäisches Patent · EP3808632 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3808632
- Anmeldenummer
- EP20200071
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2020
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 23.02.2022
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 5/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019127735 15.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Frank, Burkhard
53560 Vettelschoß, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.