MASTERBATCH ENTHALTEND RUSS, POLYMERWERKSTOFF UMFASSEND DEN MASTERBATCH, FORMKÖRPER GEBILDET AUS DEM MASTERBATCH ODER DEM POLYMERWERKSTOFF UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES MASTERBATCHES
Europäisches Patent · EP3808796 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3808796
- Anmeldenummer
- EP19203661
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2019
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- C08J 3/20 (2006.01)C08J 3/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 12.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2024
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÜBNER, Matthias
04416 Markkleeberg, DE
RÖBER, Friedhelm
04668 Grimma, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.