MASTERBATCH ENTHALTEND RUSS, POLYMERWERKSTOFF UMFASSEND DEN MASTERBATCH, FORMKÖRPER GEBILDET AUS DEM MASTERBATCH ODER DEM POLYMERWERKSTOFF UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES MASTERBATCHES

Europäisches Patent · EP3808796 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3808796
Anmeldenummer
EP19203661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2019
Veröffentlicht
21.04.2021
Erteilt
04.12.2024
Schutz endet spätestens
15.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
C08J 3/20 (2006.01)
C08J 3/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  3. 12.12.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2024

  4. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HÜBNER, Matthias

04416 Markkleeberg, DE

RÖBER, Friedhelm

04668 Grimma, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.