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Europäisches Patent · EP3808898 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3808898
Anmeldenummer
EP20194560
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2020
Veröffentlicht
21.04.2021
Erteilt
02.03.2022
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 23/088 (2006.01)
Priorität
DE 102019127745 15.10.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 11.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

  4. 02.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

WIRTGEN GmbH

Wirtgen GmbH

Reinhard-Wirtgen-Strasse 2, 53578 Windhagen, DE

Erfinderin/Erfinder

Schäfer, Markus

53567 Asbach, DE

Frank, Burkhard

53560 Vettelschoß, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.