VERANKERUNGSPUNKT

Europäisches Patent · EP3808996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3808996
Anmeldenummer
EP19204030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2019
Veröffentlicht
21.04.2021
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 2/22 (2006.01)
F16B 5/06 (2006.01)
F16L 3/233 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

SFS Group International AG

Rosenbergsaustrasse 8, 9435 Heerbrugg

Erfinderin/Erfinder

Gentner, Philipp

74189 Weinsberg, DE

Heineke, Kai

75385 Bad Teinach / Zavelstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.