ABGASBEHANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3809042 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3809042
- Anmeldenummer
- EP19819498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2019
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23G 7/06 (2006.01)F23D 14/48 (2006.01)F23G 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018113898 14.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/021926 03.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/239935 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORI Nobuo
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
ABE Mitsunori
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
TANAKA Masahiro
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.