PARKSYSTEM FÜR EINE PARKVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3809379 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3809379
- Anmeldenummer
- EP20194657
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2020
- Veröffentlicht
- 21.04.2021
- Erteilt
- 31.05.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 20/12 (2012.01)G07F 17/24 (2006.01)G06Q 30/02 (2023.01)G08G 1/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019127651 15.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 10.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
- 31.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RÜTTEN, Konrad
52525 Heinsberg, DE
MILLER, Dr. Norbert
41063 Mönchengladbach, DE
NOLL, Elmar
41068 Mönchengladbach, DE
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