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Europäisches Patent · EP3809477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3809477
Anmeldenummer
EP20164647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2020
Veröffentlicht
21.04.2021
Erteilt
12.03.2025
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H10N 50/01 (2023.01)
H10N 50/10 (2023.01)
Priorität
CN 201910982171 16.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

  2. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  3. 12.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

United Microelectronics Corp.

No. 3, Lixing 2nd Rd. East Dist., Hsinchu City 300, TW

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Yu-Chun

820 Kaohsiung City, TW

FENG, Ya-Sheng

735 Tainan City, TW

CHIU, Chiu-Jung

701 Tainan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.