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Europäisches Patent · EP3809692 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3809692
Anmeldenummer
EP20202301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2020
Veröffentlicht
21.04.2021
Erteilt
04.10.2023
Schutz endet spätestens
15.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
H04N 23/67 (2023.01)
Priorität
JP 2019190365 17.10.2019
JP 2019195350 28.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  5. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  6. 27.10.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2023

  7. 04.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITANI, Yusuke

Chita-gun, Aichi-pref. 470-2297, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.