HALTEVORRICHTUNG FÜR EINE BODENMATTE
Europäisches Patent · EP3809942 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3809942
- Anmeldenummer
- EP19749251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2019
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 29.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A47L 23/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018117549 19.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/069479 19.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/016403 23.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 07.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 05.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2023
- 29.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
63486 Bruchköbel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.