CHIRURGISCHE INSTRUMENTE
Europäisches Patent · EP3809992 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3809992
- Anmeldenummer
- EP19736614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2019
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 23.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/3211 (2006.01)
- Priorität
- GB 201810403 25.06.2018GB 201903277 11.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/066899 25.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/002365 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 21.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ATKINS, Roger Michael
Bristol BS48 9BP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.