KASSETTE FÜR EIN DURCHFLUSSREGELGERÄT
Europäisches Patent · EP3810223 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3810223
- Anmeldenummer
- EP19709323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2019
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)A61M 39/22 (2006.01)A61J 15/00 (2006.01)A61M 5/168 (2006.01)
- Priorität
- US 201862688872 P 22.06.2018US 201916280883 20.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/018983 21.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/245609 26.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIERMANN, Wayne
St. Charles, Missouri 63304, US
SCHNETTGOECKE, Daniel
O'Fallon, Missouri 63366, US
BREITWEISER, Kenneth M.
Brighton, Illinois 62012, US
TRELFORD, Paul
St. Louis, Missouri 63129, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.