ELEKTRONISCHER HANDSTEMPEL

Europäisches Patent · EP3810428 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3810428
Anmeldenummer
EP19732059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2019
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
08.03.2023
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 3/36 (2006.01)
Priorität
EP 18179493 25.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/066805 25.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/002319 02.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 17.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

  3. 08.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

COLOP Digital GmbH

Dr.-Arming-Strasse 5, 4600 Wels, AT

Erfinderin/Erfinder

BRETON, Alex

120 48 Enskede Gard, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.