GURTVERSTELLSYSTEM

Europäisches Patent · EP3810525 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3810525
Anmeldenummer
EP19861766
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2019
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
07.02.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 63/16 (2006.01)
A42B 3/14 (2006.01)
Priorität
US 201816136651 20.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/095672 12.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/057238 26.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 18.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

  3. 07.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

Duraflex Hong Kong Limited

Blk. 1, 15/F Tern Centre 237 Queen's Road Central, Hong Kong, CN

Erfinderin/Erfinder

CHAN, Yick Fai

Hong Kong, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.