CYCLISCHE OXYETHERVERBINDUNGEN ALS RIECHSTOFFE
Europäisches Patent · EP3810567 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3810567
- Anmeldenummer
- EP19794570
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2019
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- C07C 47/277 (2006.01)A61K 8/33 (2006.01)C07C 47/198 (2006.01)C11B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 18203428 30.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/079538 29.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/089232 07.05.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.