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Europäisches Patent · EP3810876 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3810876
Anmeldenummer
EP19723126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2019
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
13.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E05D 3/16 (2006.01)
E05F 5/00 (2017.01)
Priorität
IT 201800006575 22.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/062359 14.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/242942 26.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Arturo Salice S.p.A.

Via Provinciale Novedratese 10, 22060 Novedrate (Como), IT

Erfinderin/Erfinder

SALICE, Sergio

22060 Carimate, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.